Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes: Politische Aushandlungsprozesse in der ersten großen und der sozialliberalen Koalition

Medientyp: E-Book; Hochschulschrift

Titel: Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes : Politische Aushandlungsprozesse in der ersten großen und der sozialliberalen Koalition

Enthält: Danksagung; Inhalt; Abkürzungsverzeichnis; Abbildungs- und Tabellenverzeichnis; 1 Einleitung; 1.1 Thematische Einführung und Fragestellungen; 1.2 Methodik und Aufbau der Arbeit; 1.3 Literaturund Quellenlage; 1.4 Definition und Abgrenzung wichtiger Begriffe; 2 Vorüberlegungen; 2.1 Die politische Ausgangslage für die Gesetzgebung; 2.2 Grundsätzliche Fragen des Föderalismus und Instrumente des politischen Aushandlungsprozesses; 2.3 Die hochschulpolitische Ausgangslage für die Gesetzgebung; 2.4 Zusammenfassung
3 Das 22. Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes von 1969 bezüglich der Kompetenzen im Bildungsund Hochschulbereich3.1 Überblick über das Gesetzgebungsverfahren; 3.2 Handlungsstrategien und Koordinierung der beteiligten Akteure; 3.3 Die Überlagerung des parteienstaatlichen durch das föderative Element am Beispiel der Verhandlungen in den Politikarenen; 3.4 Die Rolle von Interessenverbänden im Gesetzgebungsprozess; 3.5 Zusammenfassung; 4 Das Hochschulrahmengesetz von 1976; 4.1 Die gesellschaftspolitischen und verfassungsrechtlichen Konfliktlinien einer Hochschulrahmengesetzgebung
Rechtsprechungs-, Schriftverkehr- und Interviewverzeichnis
4.2 Überblick über das Gesetzgebungsverfahren4.3 Handlungsstrategien und Koordinierungen der beteiligten Akteure; 4.4 Die Überlagerung des föderativen durch das parteienstaatliche Element am Beispiel der Verhandlungen in den Politikarenen; 4.5 Das Kompromissergebnis eines Hochschulrahmengesetzes in der Bewertung durch die Akteure; 4.6 Zusammenfassung; 5 Folgen der Hochschulrahmengesetzgebung; 5.1 Die Auswirkungen eines verspäteten Gesetzes; 5.2 Föderalismusdiskussionen; 5.3 Zusammenfassung; 6 Schluss; Quellenverzeichnis; Archivalische Quellen; Gedruckte Quellen; Literaturverzeichnis

Beteiligte: Hoymann, Tobias [VerfasserIn]

Erschienen: Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2010

Umfang: Online-Ressource (249 S, online resource)

Sprache: Deutsch

DOI: 10.1007/978-3-531-92343-7

ISBN: 9783531923437

Identifikator:

RVK-Notation: AL 14110 : Deutschland (Westliche Länder)

Schlagwörter: Deutschland > Gesetzgebungsverfahren > Große Koalition > Politische Auseinandersetzung > Geschichte 1966-1969
Deutschland > Gesetzgebungsverfahren > Sozialliberale Koalition > Politische Auseinandersetzung > Geschichte 1969-1987
Deutschland > Föderalismus > Zuständigkeit > Geschichte 1966-1987

Entstehung:

Anmerkungen: Description based upon print version of record

Beschreibung: Die Arbeit verfolgt das Ziel, die Umstände aufzuzeigen, die zum einen zur Schaffung der Rahmenkompetenz für das Hochschulwesen beim Bund und zum anderen zum Hochschulrahmengesetz führten. Erstere entstand 1969 in der ersten großen Koalition, während letzteres erst 1976 während der sozialliberalen Koalition verabschiedet werden konnte. Von Interesse sind insbesondere die unterschiedlichen Mehrheitskonstellationen in Bundestag und Bundesrat während der jeweiligen Regierungskoalitionen. In der großen Koalition lag eine Übereinstimmung der§Mehrheiten in beiden Gesetzgebungsorganen vor, wohingegen während der sozialliberalen Koalition die im Bundestag oppositionelle Union die Mehrheit im Bundesrat hatte. Mit dieser Arbeit wird untersucht, inwiefern dieser Umstand die Aushandlungsprozesse zwischen den Akteuren beeinflusst hat und wie sich die Interessen der jeweiligen Akteure verändert haben. Das Verhältnis von Bundestags- und Bundesratsmehrheit ist deshalb derart interessant, weil beide Gesetze Zustimmungsgesetze waren und im Falle der Einführung der Rahmenkompetenz für das Hochschulwesen sogar darüber hinaus die für Grundgesetzänderungen obligatorische Zweidrittelmehrheit erforderlich war.

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