Eibach, Benedikt Ernst Rudolf
[VerfasserIn]
;
Butzer, Hermann
[AkademischeR BetreuerIn];
Lenz, Sebastian
[AkademischeR BetreuerIn]Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl
: verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens
Hochschulschrift:
Dissertation, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, 2023
Anmerkungen:
Vorwort: Literatur und Rechtsprechung befinden sich auf dem Stand von März 2023
Literaturverzeichnis: Seite 412-426
Beschreibung:
Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung beschäftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion - der Wahl des Bundespräsidenten gemäß Art. 54 GG - die besondere Würde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigentümlicher, demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine Kür. Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gestützt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau für eine Charakterisierung als "Organ mixtum compositum". Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und kürähnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die künftig zu beachten sind