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Medientyp:
Buch;
Hochschulschrift
Titel:
Der Beauftragte als Rechtsfigur
:
Entwicklung, Analyse und Neugestaltung der Beauftragten der Bundesregierung und der Bundesbeauftragten
Enthält:
Einführung Anlass der Untersuchung - Gegenstand und Ziel der Untersuchung - Gang der Untersuchung 1. Beauftragte im historischen Kontext Außerordentliche Ämter in der Antike - Rechtsfigur des Kommissars - Rechtsfigur des Ombudsmanns - Von Kommissaren und Ombudsleuten zu Beauftragten 2. Begriffliche Präzisierung und funktionale Einordnung des Beauftragten im Staatsgefüge Ausgrenzung bestimmter Beauftragter - Notwendige Abgrenzung: Delegation und Mandat - Notwendige Differenzierungen zwischen den Beauftragten im Sinne von 21 GGO - Maßgebliche Zuordnung zur Gubernative? - Beauftragte mit staatsdienender Sonderstellung 3. Rechtliche Analyse der Wesensmerkmale von Beauftragten Aufgaben und Pflichten - Rechte und Befugnisse - Dauer des Beauftragtenstatus - Qualifikationen des Amtsinhabers - Öffentlich-rechtliches Dienst- oder Amtsverhältnis - Kostenkriterium - Beschränkte Wirkungsmacht der Beauftragten 4. Beauftragte als organisatorisch verselbstständigte Handlungseinheit Beauftragte als oberste Bundesbehörde - Beauftragte als Bundesoberbehörde - Beauftragte als Sonderbehörden - Beauftragte als angegliederte organisatorische Handlungseinheit - Entbürokratisierung durch Beauftragte 5. Rechtliche Grundlage für die Errichtung der Beauftragten Überblick: Erlass- und Beschlussbeauftragte - Organisationsgewalt der Bundesregierung - Zugriffsrecht und Zugriffspflicht der Legislative - Spannungsverhältnis zwischen Gesetzen und Organisationsakten 6. Reformmöglichkeiten Mehr Entscheidungsmacht - Verstärkte demokratische Legitimation - Reduktion der Anzahl der Beauftragten - Vergesetzlichung des Beauftragtenwesens - Verfassungsrechtliche Normierung besonders bedeutsamer Beauftragter Schlussbetrachtung Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse - Resümee
Beschreibung:
Beauftragte finden sich sowohl in gesetzlich geprägten als auch zunehmend in gesetzesfreien Bereichen. In dieser Untersuchung werden die historische Entwicklung und die charakteristischen Merkmale der Bundesbeauftragten und der Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen auch die Probleme, die mit dem Einsatz von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat verbunden sind, im Fokus. Die meisten Beauftragten können durch ihre Informationstätigkeit lediglich faktisch das Geschehen im Staat beeinflussen. Es wird empfohlen, einerseits die Anzahl der Beauftragten zu begrenzen und andererseits besonders bedeutende Beauftragte mit mehr Befugnissen auszustatten. Eine solche Aufwertung macht eine gesetzliche Regelung der Tätigkeit der Beauftragten erforderlich. Eine verfassungsrechtliche Normierung ist nur bei Beauftragten mit herausragender Bedeutung anzustreben. Als solche sind der Beauftragte gegen Antisemitismus und der Datenschutzbeauftragte hervorzuheben."The Commissioner as a Legal Figure. Development, Analysis and Reorganization of the Federal Government Commissioners and Federal Commissioners": Commissioners are found in both legal and, increasingly, non-legal areas. This paper analyses the role of Federal Government Commissioners and Federal Commissioners. It focuses on their tasks, powers, independence and organisational structures as well as the legal basis for their appointment. It also describes the problems for the democratic rule of law that result from the creation of the Commissioners. The main aim of this thesis is to find out whether the legal basis of the Commissioner should be reformed