Langer, Pascal
[VerfasserIn]
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Goethe-Universität Frankfurt am Main
Von der Treue der Bürger zur Verfassung
: Loyalitätsanforderungen an den Staatsbürger im freiheitlichen Verfassungsstaat unter besonderer Berücksichtigung des Treuebekenntnisses im Einbürgerungsrecht
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Medientyp:
Buch;
Hochschulschrift
Titel:
Von der Treue der Bürger zur Verfassung
:
Loyalitätsanforderungen an den Staatsbürger im freiheitlichen Verfassungsstaat unter besonderer Berücksichtigung des Treuebekenntnisses im Einbürgerungsrecht
Hochschulschrift:
Dissertation, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, 2021
Anmerkungen:
Literaturverzeichnis: Seite 289-311
Beschreibung:
Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einbürgerungsbewerber sich nach 10 StAG zur 'freiheitlichen demokratischen Grundordnung' zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhängig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Würdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einbürgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveränen Rechts des Volkes zur Entscheidung über die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulässig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber - auf Grund seines Wertbezugs - problematisch und sollte durch eine reine Wissensprüfung abgelöst werden.